Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

(1) Der Anbieter Max Renzing (im Folgenden: Anbieter) bietet einen Signal-Service für Kryptowährungen (z.B. Bitcoin) gegenüber Kunden (im Folgenden: Kunde) an. Anbieter und Kunde zusammen sind nachfolgend als „Parteien“ bezeichnet.

(2) Der Anbieter erbringt die Leistung gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Der Kunde ist Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Kunden können über die App „Discord“ ein Abonnement abschließen. Ergänzend wird bezüglich des Vertragsschlusses auf die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von Hammer & Chisel, dem externen Entwickler der App, Bezug genommen. Zudem besteht die Möglichkeit über die Webseite des Anbieters Produkte in den Warenkorb zu legen und über den Button „Jetzt kaufen“ einen Kaufvertrag zu schließen.

(4) Der Anbieter stellt seine persönliche Expertise zu diversen Coins inklusive einer Chartanalyse für Mitglieder zu Verfügung. Dabei werden kaufrelevante Aspekte und Kursziele von offenen Positionen benannt. Der genaue Leistungsumfang ist der jeweiligen Beschreibung der Discord-Präsenz des Anbieters zu entnehmen. Der Anbieter behält sich vor, den Umfang der Leistung angemessen zu ändern.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 2 Pflichten des Kunden

(1) Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum ordnungsgemäßen und fehlerfreien Empfang/Nutzung obliegt dem Kunden. Dazu gehört insbesondere die Kompatibilität des Zugangsgerätes mit der App Discord.

(2) Der Kunde versichert dem Anbieter, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und den Anbieter über etwaige Änderungen seiner persönlichen Daten zu informieren.

(3) Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen, falls ihm regelmäßige Mitteilungen, mit denen der Kunde nach Lage des Falles rechnen musste, nicht innerhalb der Frist, die üblicherweise für die vereinbarte Übermittlung zu veranschlagen ist, zukommen.

(4) Der Kunde versichert, dass er sich nicht ausschließlich auf die Einschätzungen des Anbieters zur Entwicklung der Kryptowährungen verlässt und bei der Investition in solche Währungen die allgemeinübliche Sorgfalt anwendet.

(5) Der Kunde verpflichtet sich, die ihm vom Anbieter zur Verfügung gestellten Informationen nicht an Dritte weiterzugeben, insbesondere nicht weiter zu verkaufen. Sämtliche Urheberrechte verbleiben beim Anbieter.

§ 3 Preise, Zahlungsabwicklung

(1) Es gelten die in der App und auf der Webseite und den Angeboten des Anbieters angegebenen Preise. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Steuern, soweit nicht anders ausgewiesen.

(2) Die Zahlungsart wird durch die App Discord vorgegeben und richtet sich ansonsten nach der Vereinbarung der Parteien. Auf der Webseite erfolgt die Zahlung via Paypal. Paypal Gebühren trägt der Anbieter.

(3) Kommt der Kunde in Verzug, so hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn er Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, so betragen die Verzugszinsen 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(4) Die Zahlung von Verzugszinsen schließt weitere Ansprüche des Anbieters nicht aus.

§ 4 Laufzeit, Kündigung

(1) Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach der Dauer des abgeschlossenen Abonnements (derzeit 1 Monat oder 6 Monate). Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch und muss nicht gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist dabei z.B. die Einstellung der Discord App.

(3) Das Widerrufsrecht des Verbrauchers bleibt unberührt.

§ 5 Allgemeine Haftung des Anbieters

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Haftung gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 5a Risiko bei Finanzgeschäften

Vorbehaltlich § 5 Abs. 1 gilt Folgendes:

(1) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für bereitgestellte Anregungen zu Investitionen in Kryptowährungen. Diese stellen in keiner Weise einen Aufruf zur individuellen oder allgemeinen Nachbildung, auch nicht stillschweigend, dar. Handelsanregungen oder anderweitige Informationen stellen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Kryptowährungen oder zum Mining dar.

(2) Der Anbieter bezieht seine Informationen aus vertrauenswürdigen Quellen und aus eigenen Erfahrungen. Eine Gewähr hinsichtlich Qualität und Wahrheitsgehalt dieser Informationen kann gleichwohl nicht übernommen werden. Nutzer handeln in vollem Umfang auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko, sofern sie sich aufgrund der veröffentlichten Inhalte dazu entschließen, Anlageentscheidungen zu treffen bzw. Transaktionen durchzuführen.

(3) Der Anbieter weist auf die besonders hohen Risiken hin, die bei Geschäften mit Coins und Kryptowährungen entstehen. Der Handel mit Kryptowährungen bzw. Derivaten ist ein Finanztermingeschäft. Den erheblichen Chancen stehen entsprechende Risiken bis hin zum Totalverlust gegenüber. Über die Risiko hat sich der Kunde ordnungsgemäß (ggfls. bei Banken) zu informieren.

§5b Benutzung der Bot-Software

Vorbehaltlich § 5 Abs. 1 der AGB gilt für die Nutzung der vom Anbieter angebotenen Trading-Bot-Software (nachfolgend: „Bot“) Folgendes:

(1) Der Bot wird vom Kunden lokal auf dem Rechner/Server des Kunden installiert. Der Kunde ist daher dafür verantwortlich die Voraussetzungen bezüglich der Kompatibilität des Bots mit der eigenen Hardware und Software zu gewährleisten.

(2) Der Anbieter haftet nicht für Fehlfunktionen, die aufgrund einer falschen Anwendung des Bots durch den Kunden auftreten.

(3) Der Anbieter ist bemüht den Bot aktuell zu halten und hat diesen auf Lauffähigkeit überprüft. Gleichwohl kann bei der Vielzahl von möglichen Hardware- und Softwarekombinationen beim Kunden die reibungslose Funktionsfähigkeit des Bots nicht gewährleistet werden. Der Anbieter haftet daher nicht für programmiertechnische Fehler. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen (z.B. Programmierer), denen sich der Anbieter bedient.

(4) Bei den übermittelten Trades handelt es sich um unverbindliche Vorschläge des Anbieters. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für den wirtschaftlichen Erfolg eines Trades. Der Kunde muss einen Trade eigenverantwortlich aktivieren, es erfolgt kein automatisiertes Trading. Der Kunde kann einen Trade jederzeit abbrechen oder ändern.

 

§ 6 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefonanruf oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)

An:
Coin-Analyse

Inhaber: Max Renzing

Vilsendorfer Straße 109a

33739 Bielefeld

E-Mail: widerruf@coin-analyse.io

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Abschluss folgender Leistungen (*)/

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum


(*) Unzutreffendes bitte streichen 

Der Widerruf kann auch telefonisch erklärt werden:

Tel.: 0176 / 22250934

§ 7 Datenschutz

(1) Der Kunde ist mit der Speicherung persönlicher Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Anbieter, unter Beachtung der Datenschutzgesetze, insbesondere dem BDSG und der DSGVO einverstanden. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.

(2) Die Rechte des Kunden ergeben sich dabei im Einzelnen insbesondere aus den folgenden Normen der DSGVO:

  • Artikel 7 Abs. 3 – Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung

  • Artikel 15 – Auskunftsrecht der betroffenen Person, Recht auf Bestätigung und Zurverfügungstellung einer Kopie der personenbezogenen Daten

  • Artikel 16 – Recht auf Berichtigung

  • Artikel 17 – Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)

  • Artikel 18 – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

  • Artikel 20 – Recht auf Datenübertragbarkeit

  • Artikel 21 – Widerspruchsrecht

  • Artikel 22 – Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden

  • Artikel 77 – Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

(3) Zur Ausübung Ihrer Rechte, wird der Kunde gebeten sich per E-Mail an max@coin-analyse.io oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.

§ 8 Streitschlichtung

(1) Die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung ist unter folgender Internetadresse erreichbar:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/

(2) Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 9 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 10 Geltungsbereich der AGB und Änderungen

(1) Mit der Beauftragung erklärt sich der Kunde mit den geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages.

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können durch den Anbieter geändert werden, soweit triftige Gründe vorliegen.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

Stand: 29.10.2018